22.11.2006: Historisches Friedensabkommen in Nepal

Premierminister Koirala (links) und Maoistenführer Prachanda unterzeichnen am 22. November nach langem Feilen am Text in Kathmandu das Friedensabkommen, in dem eine Regierungsbeteiligung der Maoisten und eine neue Verfassung vorgesehen ist. Damit ist die Rebellion der Maoisten, in der mehr als 13.000 Menschen starben, nach mehr als zehn Jahren offiziell beendet. Ab sofort gilt ein dauerhafter Waffenstillstand. Dazu sagte der nepalesische Außenminister K.P. Sharma Oli: „Die Demokratie ist wieder hergestellt. Zehn Jahre bewaffneter Konflikt sind vorüber. Es gibt wieder dauerhaften Frieden in unserem Land. Die Waffen werden kontrolliert und die Maoisten haben der Gewalt abgeschworen.“

Die mehr als 30.000 maoistischen Kämpfer haben inzwischen begonnen, sich in zentralen Lagern zu sammeln. Dort werden die Rebellen und ihre Waffen unter Kontrolle von UN-Beobachtern stehen. Wenn im kommenden Jahr Wahlen zur Verfassungsversammlung stattfinden, dann sollen auch die Regierungssoldaten unter UN-Aufsicht in ihren Kasernen bleiben, um faire und gewaltfreie Wahlen zu gewährleisten. Ziel sei eine ganz neue Armee, erklärte Maoistenführer Prachanda: „Soldaten und Maoistenrebellen bilden gemeinsam eine neue Nationalarmee. Dafür wird die alte Armee demokratisiert und die Rebellenstreitkräfte werden professionalisiert. Daraus soll nach unserer Vorstellung dann eine kleine Armee entstehen. Nepal ist ein armes Land. Wir brauchen keine große Armee, denn wie sollten wir unser Land sonst aufbauen und entwickeln können?“

Prachanda sieht das Land nun vor umfassenden Veränderungen: „Wir werden nicht zurückgehen zum alten Parlamentssystem, sondern ein neues schaffen. Es wird jetzt eine demokratische Republik Nepal geben, an der wir unseren Anteil haben. Und wir werden der ganzen Gesellschaft, dem ganzen Staat eine neue Struktur geben.“

Die Frage, welche Rolle die Monarchie in Nepal künftig noch spielen wird, soll im kommenden Jahr durch das Volk, nicht durch die Politiker, entschieden werden. Die Maoisten sind sich sicher, dass es eine Mehrheit gegen den König geben wird.